dju in ver.di: Schützt die Pressefreiheit!
dju-Bundesgeschäftsführerin Cornelia Berger. Foto: Martha Richards
Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di unterstützt den Aufruf „Schützt die Pressefreiheit!“, eine Initiative, mit der sich bereits über 400 Medienschaffende solidarisch mit den freien Journalisten Julian Feldmann, David Janzen und Andre Aden erklären, gegen die hunderte Nazis am 23. November in Hannover demonstrieren wollen. „Die dju in ver.di steht geschlossen hinter den Kolleginnen und Kollegen, die bedroht und eingeschüchtert werden. Wir dürfen es nicht zulassen, dass Journalistinnen und Journalisten Angst um ihre Leben haben müssen in einer Demokratie, in der die Pressefreiheit grundgesetzlich geschützt ist. Daher ist es für uns genauso selbstverständlich, den Aufruf zum Schutz der Pressefreiheit mitzutragen wie auch zu Protesten gegen die Nazidemo am 23.11. in Hannover zu mobilisieren, bedrohte Mitglieder rechtlich zu unterstützen, aber auch, von der Politik endlich entschiedene Maßnahmen zum Schutz derer zu fordern, die jeden Tag mit ihrer Arbeit einen unverzichtbaren Beitrag für unsere Demokratie leisten“, sagte die Bundesgeschäftsführerin der dju in ver.di, Cornelia Berger.
Die Berichte von Mitgliedern der dju in ver.di über Verleumdungen, Drohungen und Denunziationen aus dem rechtsradikalen Milieu häuften sich. Auch über Klagen und den Versuch, Unterlassungserklärungen zu erzwingen werde gezielt versucht, Berichterstattung zu verhindern: „Die gesamte Gesellschaft ist gefordert, sich diesen Versuchen, die Pressefreiheit brutal und rücksichtslos einzuschränken, entgegen zu stellen. Erklärtes Ziel der Rechtsextremisten ist es, Journalistinnen und Journalisten so lange zu drangsalieren, bis sie ihre Arbeit aufgeben: Das dürfen wir nicht zulassen!“, forderte Berger. Verlage, Rundfunkanstalten, Verbände und auch die Politik müssten gemeinsam ihren Beitrag leisten, um Journalistinnen und Journalisten wirksam zu schützen. Dazu gehörten auch gesetzgeberische Maßnahmen sowie eine bessere Zusammenarbeit der Polizei mit den Medien: „Wir brauchen endlich ein klares Bekenntnis der staatlichen Einrichtungen zum Schutz der Arbeit von Medienschaffenden. Noch immer werden die Kolleginnen und Kollegen allzu oft bei Einsätzen als Störenfriede behandelt. Auch die personenbezogenen Daten der Kolleginnen und Kollegen müssen besser geschützt werden“, so Berger.
Hinweis für die Redaktionen:
Der Aufruf „Schützt die Pressefreiheit!“ steht online unter https://dju.verdi.de/ueber-uns/nachrichten/++co++5f9dcd66-077c-11ea-b960-001a4a160100 . Über die geplanten Gegendemonstrationen am 23. November in Hannover werden wir auf den Seiten dju.verdi.de, rundfunk.verdi.de und https://mmm.verdi.de/ sowie unter dem Hashtag #SchütztDiePressefreiheit informieren.
