dju-Mitgliederbrief Dezember 2019

dju-Bundesgeschäftsführerin Cornelia Berger. Foto: Martha Richards

Liebe Kolleginen und Kollegen,

das war bislang einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland: Neonazis riefen am 23. November 2019 in Hannover zu einer Demonstration gegen namentlich genannte Journalisten auf. Weder das Verwaltungsgericht Hannover noch das Oberverwaltungsgericht Lüneburg konnten oder wollten das NPD-Spektakel stoppen. Auf einer massiven Gegendemo haben am 23. November mehrere tausend Menschen ein starkes Signal für die Pressefreiheit gesetzt – und selbstverständlich waren auch die dju in ver.di, der DGB und viele andere auf der Straße. Aber dieser Einsatz wird nicht reichen. Wir müssen zum Ende dieses Jahres feststellen, dass die Bedrohung von rechts eine weitere Dimension angenommen hat. Diese Bedrohung bedeutet, dass rechte Netzwerke die Privatadressen unliebsamer Journalist*innen in rechten Netzwerken verbreiten, dass es neben offenen Anfeindungen und persönlichen Diffamierungen auch immer mehr physische Angriffe gibt. Die Bedrohung beinhaltet auch massive juristische Angriffe auf journalistische Arbeit. Ziel ist es immer und ohne Ausnahme, Journalist*innen einzuschüchtern und mundtot zu machen. Weiter