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Essen. Wie der WDR nun berichtete erhielt die WAZ – Westdeutsche Allgemeine Zeitung (Funke Mediengruppe) am Dienstagabend (02.06.2020) eine Bombendrohung. Das Druckhaus der Zeitung in Essen wurde evakuiert, somit fehlten große Teile der Mittwochs-Ausgabe. Es gab eine vorläufige Festnahme in der Nacht. Zum Bericht

Kreis Soest / Hochsauerland. Die ver.di Fachgruppe Metall- und Elektroindustrie im Ortsverein Hellweg-Hochsauerland informiert: Die Bundesregierung hat einige Ergänzungen beim Kurzarbeitergeld beschlossen, die jetzt in Kraft getreten sind. Dies betrifft die folgenden Neuregelungen:

Stufenweise Erhöhung des Kurzarbeitergeldes bis 31.12.2020

Das Kurzarbeitergeld wird befristet bis 31.12.2020

• für Beschäftigte, die beim Arbeitslosengeld die Voraussetzungen für den erhöhten Leistungssatz erfüllen, ab dem vierten Monat des Bezugs von Kurzarbeitergeld auf 77 Prozent und ab dem siebten Bezugsmonat auf 87 Prozent,
• für die übrigen Beschäftigten ab dem vierten Bezugsmonat auf 70 Prozent und ab dem siebten Bezugsmonat auf 80 Prozent

erhöht, wenn der Arbeitsausfall im jeweiligen Bezugsmonat mindestens 50 Prozent beträgt.

Der Referenzmonat für die Berechnung der individuellen Dauer des Bezugs von Kurzarbeitergeld ist der März 2020. Der erhöhte Leistungssatz kann somit im Monat Juni 2020 erstmalig in Anspruch genommen werden, wenn die o. g. Voraussetzungen vorliegen.

Die Bezugsmonate müssen dabei nicht zusammenhängen, solange sie im Zeitraum von März bis Dezember 2020 liegen.

Hinzuverdienstmöglichkeiten während Kurzarbeit 

Für Beschäftigte in Kurzarbeit werden die bestehenden Hinzuverdienstmöglichkeiten mit einer Hinzuverdienstgrenze bis zur vollen Höhe des bisherigen Monatseinkommens

• bis zum Jahresende verlängert (bisher bis 31.10.2020) und
• für alle Berufe geöffnet (bisher nur für systemrelevante Berufe und Branchen).

Die Prüfung der Systemrelevanz der Nebenbeschäftigung entfällt damit ab dem 01.05.2020.

DGB Kreisvorsitzender Holger Schild – Foto: DGB

Kreis Soest. In Zeiten von Fernunterricht – sogenanntes „Home-Schooling“ – findet Unterricht digital statt. Das wird auch im kommenden Schuljahr so sein, so der DGB Kreisvorsitzende Holger Schild. Dazu gibt es für alle Haushalte die Hartz IV-Leistungen, Sozialhilfe oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten eine gute Nachricht: Das Landessozialgericht NRW hat rechtskräftig entschieden, dass die Jobcenter Schülerinnen und Schülern die Anschaffung eines digitalen Endgerätes als coronabedingten Mehrbedarf bewilligen muss.

Viele einkommensschwache Haushalte sind nicht mit Computern oder Laptops und Druckern ausgestattet. Dementsprechend können die Kinder solcher Haushalte dem digitalen Unterricht nicht folgen. Mit jedem weiteren Tag wachsen deshalb die Rückstände und die soziale Spaltung. Auch im kommenden Schuljahr wird es Homeschooling geben. In den Regelbedarfen für Kinder und Jugendliche sind dieses Jahr für 0-6Jährige 76 Cent, für 6-14Jährige 55 Cent, für 14-18Jährige 23 Cent und für volljährige im Elternhaus lebende Erwachsene 88 Cent monatlich für Bildung enthalten. Das „Schulbedarfspaket“ beträgt 150 Euro, mit denen die Gegenstände zur persönlichen Ausstattung für die Schule gekauft werden können: Schreib-, Rechen- und Zeichenmaterialien, aber keine darüber hinaus gehenden Bedarfe.

„Jetzt sind die Schulen gefragt, Kriterien für die benötigte Ausstattung der Schülerinnen und Schüler zu definieren und den entsprechenden bedarf gegenüber der aha zu bescheinigen“, so Holger Schild. „Damit die Geräte in den Schulnetzen genutzt werden können kann eine entsprechende Ausstattung, vielleicht sogar zentrale Beschaffung für alle Schülerinnen und Schüler einer Schule durch den Schulträger sinnvoll sein“, so der DGB Kreisvorsitzende.

Kreis Soest / Werl / Ense. Die ver.di Fachgruppe Metall- und Elektroindustrie im ver.di Ortsverein Hellweg-Hochsauerland informiert hier weiterhin über das Geschehen im Zusammenhang mit der Firma Kettler:

Die Gekündigten lassen nicht locker: Nach dem Scheitern mit einer KÜNDIGUNGSSCHUTZKLAGE gehen etliche Ex-Kettler-Mitarbeiter in die Berufung. Unterdessen gibt es Spekulationen um einen neuen Standort in Gelsenkirchen, unter dessen Adresse die „Kettler Home & Garden GmbH“ firmiert dies berichtet der Soester Anzeiger: Weiter

Besser wäre es, wenn es weder Corona noch Hartz IV gäbe – aber mit beidem müssen Solo-Selbstständige jetzt umgehen lernen: Die konkrete Ausgestaltung einer Grundsicherung, das Instrument Hartz IV, ist zwar suboptimal (nicht nur für Solo-Selbstständige und nicht nur in Corona-Zeiten, sondern überhaupt) aber sie existiert und ist unmittelbar zugänglich.

Wir wollen den manchmal unvermeidlichen Biss in den sauren Apfel nicht etwa schmackhaft machen, sondern ihn mit Informationen und Hilfestellungen soweit »unterfüttern«, dass sich wenigstens niemand daran die Zähne ausbeißt: Hartz IV sollte überwunden, aber das Prinzip einer Grundsicherung natürlich nicht ersatzlos gestrichen werden. Es ist eine sozialstaatliche Errungenschaft, die von der Armenfürsorge zu einer allgemeinen solidarischen Sicherung umgebaut werden kann und muss. Weiter

Protestaktion am Donnerstag vor NRW-Wirtschaftsministerium – Wegen Corona auf 20 Teilnehmer*innen begrenzt

Am kommenden Donnerstag (4. Juni 2020) versammeln sich rund 20 Soloselbstständige vor dem Düsseldorfer Wirtschaftsministerium, um mit einer Protestaktion auf ihre Situation in der Corona-Krise aufmerksam zu machen. Die Teilnehmenden fordern eine Verlängerung der Soforthilfe und die darin enthaltene Berücksichtigung von Lebensunterhaltungskosten. Die Veranstaltung ist für eine Dauer von einer Stunde geplant und aufgrund der Schutzmaßnahmen auf eine Teilnehmerzahl von 20 Personen begrenzt. Weiter

Frauen tragen die Hauptlast der Corona-Krise, sagt die Soziologin Jutta Almendinger und fürchtet einen Rückfall in alte Rollenbilder. Dazu passt der Eindruck, dass in den politischen und medialen Diskursen zur Corona-Pandemie vor allem die Meinung von Männern gefragt ist. Zwei aktuelle Studien der MaLisa-Stiftung liefern Zahlen zur Geschlechtergerechtigkeit in der Berichterstattung der vergangenen Monate. Weiter